Reichstagswahl im Oktober verspricht spannende Regierungsbildung
Nachdem mit Elena Weinandt bereits die Königskandidatin gewählt wurde, startet nun auch der Reichstagswahlkampf in seine heiße Phase. Bis zur Wahl des 5. Saal der Gespenster am 4. Oktober duellieren sich nun die Parteien und Kandidaten inhaltlich und teils auch persönlich. Kanzler Schwalbenschwanz will in seine vierte Amtszeit gehen und wenn möglich, die Koalition mit der VCS fortsetzen. Das könnte sich jedoch als schwieriges Unterfangen herausstellen.
30,1%. Rekordergebnis für den BdH. Der Jubel in der Parteizentrale im September 1822 war eruptiv, nachdem Kanzler Sebastian Schwalbenschwanz erneut im Amt bestätigt wurde und erstmals nach der Parteienreform 1812 eine Koalition aus nur zwei Parteien gebildet werden konnte. Dass der BdH in diesem Jahr erneut stärkste Kraft im Saal der Gespenster wird, gilt als nahezu unumstritten. Ob jedoch die magische 30%-Marke gehalten werden kann und die grün-graue Koalition fortbestehen kann, ist völlig offen. Aktuelle Prognosen sehen den BdH mit leichten Verlusten bei 27-28,5%. Das entspricht allerdings auch den Umfragewerten, die die Partei wenige Wochen vor der letzten Wahl vorzuweisen hatte. Die VCS würde ebenfalls leichte Verluste erleiden und stünde bei 16-17%. Spitzenkandidat ist erneut Finanzminister Heinrich Hubmaier, dessen große Steuerreformen im MeadowPlan jedoch nicht nur Applaus brachten. Parteichef Boerenberg wird sich Ende des Jahres beim ordentlichen Parteitag in Karburg zurückziehen, Hubmaier könnte bei einem guten Ergebnis die Parteiführung übernehmen. Bei einem Scheitern stünde jedoch nicht nur der Parteivorsitz, sondern auch sein Platz in einem möglichen Kabinett infrage. Für eine Neuauflage der aktuellen Koalition sähe es nach derzeitigem Umfragestand nicht gut aus, die Rückkehr zu einer Drei-Parteien-Koalition steht im Raum.
Von der leichten Schwächung der Regierungsparteien profitiert bisher allen voran die WVD. Die sehen die Meinungsforschungsinstitute des Königsreichs derzeit bei rund 20%. Es gibt bereits nicht wenige, die von einer erneuten Regierungsbeteiligung träumen. In einem solchen Falle wäre auch das Abgleiten des BdH in die Opposition möglich, sollte die WVD als zweitstärkste Kraft eine Koalition gegen die größte Fraktion bilden können. Spitzenkandidatin ist die Vorsitzende Anita da Silva, die durch eine klare Rhetorik und einem eindeutig liberal-konservativem Gegenentwurf zum BdH punkten kann. Einige im politischen Betrieb sehen die WVD darüber hinaus als programmatisch kompatibler mit der VCS als den BdH. Genau dort wird da Silva ansetzen wollen. Der VCS droht dabei eine Instrumentalisierung durch die beiden Konkurrenten. Der BdH wird die geräuschlose Zusammenarbeit betonen wollen, während die WVD eine bessere Umsetzung des VCS-Parteiprogramms in Aussicht stellen wird. Die VCS könnte sich dabei in einen goldenen Käfig manövrieren lassen, in dem man einerseits unverzichtbar und andererseits manipulierbar wäre. Diesen Drahtseilakt zu vollziehen wird die schwierigste Aufgabe Hubmaiers, an deren Ende sein politisches Vermächtnis gemessen wird.
Dass die bestehende Koalition eine erneute Mehrheit verfehlen könnte, liegt jedoch auch an anderen Fliehkräften. Nach aktuellem Stand wären sowohl die MSP als auch die FMP beide um die 3%, was einen Einzug in den Saal der Gespenster wahrscheinlich machen würde. MSP-Spitzenkandidat Bernhard Bürzelbacher punktet insbesondere bei jungen Wählern, denn der sehr medienaffine Generalsekretär legt seinen Fokus vor allem auf einen guten Social-Media-Auftritt, insbesondere auf Brieftaube. Die FMP hatte erstmals einen Königsvorwahlkandidaten, Korbinian Käferberg konnte in den Vorwahlen erstaunliche Prozentzahlen erzielen, am Ende jedoch nicht Herausforderer von König Ezechiel I. werden. Dennoch reitet die Partei nun schon eine jahrelange Erfolgswelle, 1822 holte man bereits beachtliche 1,7%, derzeit wären es exakt 3,0%. Vor allem im Herzogtum Wiesenhausen ist man der jungen Partei sehr zugeneigt und könnte dort den Grundstein für einen erstmaligen Einzug ins Parlament legen. Dann säßen dort so viele Parteien wie seit der ersten Legislaturperiode und der damals gültigen 1%-Hürde nicht mehr. FMP-Spitzenkandidatin Gina Seidenweber gilt als überzeugte Liberale und darüber hinaus als gute Verhandlerin. Bei einem tatsächlichen Einzug ins Parlament könnte die FMP sogar das Zünglein an der Waage sein, dass zwei anderen Parteien die notwendige Mehrheit verschaffen könnte. Seidenweber nannte dafür jedoch bereits auch explizit die Möglichkeit einer reinen Tolerierung einer Minderheitsregierung. Schwer zu glauben allerdings, dass andere Parteien auf solch ein wackliges Angebot eingehen könnten.
In der Krise befinden sich dagegen die Freien Evangelen. Nur noch 11% machen sie in derzeitigen Umfragen, weit weg von den einst mal angepeilten 20%. Spitzenkandidat in diesem Jahr ist Erik Halfers, der bei den letzten Wiesenhausener Herzogenwahlen 1822 knapp 17% holte und damit das beste Ergebnis der FED im Herzogtum jemals. Doch krankt seine Partei an einer seltsamen Zahnlosigkeit, progressive Kräfte wandern eher zur MP ab, klassische Sozialdemokraten und Sozialisten entdecken eher die MSP wieder neu oder sehen im BdH eine Wahloption. Die einstigen Steuerkonzepte wurden in ähnlicher Weise von der derzeitigen Regierung übernommen, selbst der konservative König legte kein Veto ein. Es darf als Erfolg gewertet werden, dass die einst als radikal verschrienen Ideen in der Mitte der Politik angekommen sind, doch hat es die Partei auch ihrer früheren Stärke und Unvergleichbarkeit geraubt. Hinter vorgehaltener Hand sieht man die Nichtbeteiligung in der Regierung 1818-1822 als Grund. So konnte man sich nie als Umsetzer der eigenen Ideen profilieren. Es scheint auch, als hätten zwei FED-Herzoge eher für eine Entzauberung, als für weitere Euphorie gesorgt. Die Jäger-Regierung in Santo Opalo läuft zwar geräuschlos, die eigenartige Konstellation in Südstrand unter Christoph Farnmann mit BdH und MCM sorgt dagegen immer wieder für Schlagzeilen auch auf Reichsebene. So macht man sich intern schon für eine weitere Legislaturperiode in der Opposition bereit, um das Profil erneuern zu können. Dafür müsste es dann jedoch auch eine programmatisch klar abgrenzbare Regierung geben.
Von der FED-Schwäche profitiert vor allem die MP. Die steht aktuell bei knapp unter 10% und steuert auf ihr bestes Ergebnis jemals zu, ganz zu schweigen von der Möglichkeit, die FED als linke Oppositionsführerin abzulösen. Auf eine Regierungsbeteiligung schielt bei der MP offiziell niemand, zu groß ist die bürgerlich- und arbeiterkonservative Übermacht. Spitzenkandidat Fernando Fliegenfisch macht gar keinen Hehl daraus, dass er die aktuelle Stärke auch einer Schwäche der FED zuordnet. Man sei in keiner Herzogenregierung, werde von den übrigen Parteien nach wie vor gemieden wie der Teufel das Weihwasser (selbst im linksprogressiven Südstrand) und vermittle dadurch nach wie vor glaubhaft das öffentliche Bild der linken Außenseiter. Solange sich nur der BdH einzig Koalitionen mit WVD, VCS und MCM öffnete, konnte die FED als Alternative aufwarten. Der Moment als auch die FED in Südstrand lieber die MCM statt die MP in die Regierung aufnahm, gilt in der MP als Startschuss für den eigenen Höhenflug. Theoretisch könnte man sich zwar eine Koalition mit BdH und FED vorstellen, so recht glaubt allerdings niemand an einen weiteren Linksruck unter Sebastian Schwalbenschwanz. Erst recht nicht bei einem Verfehlen der 30%-Marke. So könnte die MP zwar einen historisch erfolgreichen Wahlabend erleben, der am Ende jedoch weiterhin die Oppositionsbank bedeuten würde.
Die MCM stagniert dagegen zwischen 5 und 6%. Damit würde sie das Ergebnis von vor vier Jahren in etwa halten, sie wirkt aber auch zementiert in den Regionen knapp oberhalb der 3%-Hürde. Parteiintern einigte man sich nach langen Querelen auf Spitzenkandidat Nils Holstenberg, dem Wahlkampfmanager von Wolfgang von der Tagel in Südstrand. Dort schafften die MCM das historische Ergebnis von 16,1% und dank kluger Verhandlungen auch den Einzug in die Regierung. Von der Tagel selbst will als Innenminister Südstrands nicht kandidieren und in Campinas bleiben. Nachdem sich die Lager der MCM monatelang nicht auf einem gemeinsamen Spitzenkandidaten einigen konnten, wurde mit Nils Holstenberg ein Mann ausgewählt, der Politik bislang nur aus der zweiten Reihe heraus praktiziert hat. Das kann zugleich Vor- und Nachteil sein und wie es bisher scheint, gleichen sich Vor- und Nachteile aus. Eine Regierungsbeteiligung scheint annähernd ausgeschlossen, auch wenn man insgeheim auf eine Regierungsbildung gegen den BdH hofft, um von WVD und VCS zu Gesprächen eingeladen zu werden. Aktuell scheint das noch die wahrscheinlichste Form einer erfolgreichen MCM-Zukunft zu sein. Das gute Abschneiden von Franz Gillisch bei den Königsvorwahlen – er holte immerhin 209 Wahlmänner – macht die Führungsspitze der Partei jedoch wieder optimistischer. Viel ist zu hören von Rückenwind, neuem Schwung, einem anderen Mindset. Bisher verlief der Wahlkampf für Holstenberg auch gerade deshalb ohne interne Störfeuer ab.
Die Themen in diesem Wahlkampf erstrecken sich von den viel diskutierten Auswirkungen des MeadowPlans hin zum Umgang mit Vielerlei. Die Opposition wirft der Regierung Schwalbenschwanz eine desaströse Bilanz des MeadowPlans vor, was zu Kapitalabflüssen und Verwirrungen in den Unternehmen geführt haben soll. Die Regierung verweist auf die höhere Kaufkraft der Bevölkerung und die damit einhergehende Konsumfreude. Bei den Importzuwächsen gibt es ebenfalls Reibung, vor allem im Kontext der bevorstehenden Titanien-Union. Sowohl linke als auch rechte Oppositionsparteien werfen der Regierung den Ausverkauf meadowhousischer Produktionsgüter vor, der mit einer Einbindung in das Handelsbündnis noch gravierender werde. Im Bereich der Unternehmenssteuerreformen ist die Debatte am hitzigsten. Die Regierung sieht sich hier unter Beschuss, vor allem von WVD, MCM und FMP, die die schlechte Vorausplanung bemängeln. Vor allem die verspätete Bereitstellung von Investitionsanreizen, nachdem erste Wertpapierhändler nach Atlantis und Fantasio abzogen, bietet Anlass zum Streit. Allgemein ist die Titanien-Union das dominierende Thema des Wahlkampfs. Immer wieder entzünden sich die Diskussionen rund um die Frage, ob ein reichsweiter Volksentscheid über den Beitritt in die Titanien-Union abgehalten werden soll. Dabei sind eindeutig das Lager der bürgerlichen Parteien und das alternative Parteienlager voneinander abzugrenzen. BdH, VCS, WVD und MCM sprechen sich gegen ein solches Referendum aus, während FED, MP, MSP und FMP dafür plädieren. Ein weiteres Reizthema ist die Bürokratie. Der Reichsrat steht dabei im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Opposition bemängelt die verlangsamten Entscheidungsprozesse im Land und geben dem Reichsrat dafür die Schuld. Vieles, was früher zügig hätte umgesetzt werden können, würde nun durch das zusätzliche legislative Organ entschleunigt. Zudem gäbe es Unklarheiten bezüglich Kompetenzbefugnissen, die ihrerseits zur Verlangsamung beitrügen. Die Regierung verteidigt den Rat dagegen unversehens und weist auf die stärkere Einbindung der Kommunen und die erfolgreiche Dezentralisierung des Königsreichs hin. Eher nachrangig, aber dennoch emotional wird der Umgang mit Vielerlei diskutiert. Nach wie vor ist die Inselgruppe in der Westparadiesischen Bucht Erdbebengebiet, kleinere Erschütterungen suchen die inzwischen fast 4000 Bewohner regelmäßig heim. Die Sicherheit solle an erster Stelle stehen, rügt die Opposition und kritisiert die schnelle Besiedelung inklusive landwirtschaftlicher Erschließung des Gebiets. Auch im BdH gibt es hierzu kontroverse Debatten, der Naturschutz- und der Wirtschaftsflügel stehen sich hier diametral gegenüber.
Der Wahlkampf geht in seine Schlussphase und wird wohl in einen lange ungewissen Wahlabend münden. Wirkliche Gewissheit ob möglicher Regierungskonstellationen wird es wohl erst mit Unterschrift eines Koalitionsvertrags geben. Und vielleicht gibt es am Ende auch Koalitionen, mit denen aktuell noch niemand rechnet.