Neues Jahr, neues Land – 1825 bringt tiefgreifende Veränderungen für Meadowhouse
Das Jahr 1825 hat begonnen und es bringt allerlei spannende Fragen auf den Tisch. Der MeadowPlan von BdH und VCS geht in seine Umsetzungsphase, der Reichsrat nimmt seine Arbeit auf, die Parteienverbotsverfahren werden entschieden und Meadowhouse bekommt Zuwachs. Alles Wichtige gibt es im nachfolgenden Überblick:
Der MeadowPlan nimmt Fahrt auf – Teil I: Umfassende Steuerreformen für Verbraucher
BdH und VCS haben gemeinsam mit König Ezechiel I. 1823 den sogenannten MeadowPlan entworfen, ein gewaltiges Konjunktur- und Gesellschaftsprogramm, welches Meadowhouse in eine prosperierende Zukunft führen soll. Einige der wichtigsten Bestandteile des Plans werden in diesem Jahr in die Tat umgesetzt. Ein für den Normalbürger besonders deutlich zu spürendes Instrument ist die schrittweise Absenkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Bereits im vergangenen Jahr war diese von 5% auf 3% gesunken, ab 1.6.1825 beträgt diese dann nur noch 2%. Im kommenden Jahr wird sie dann komplett entfallen. Bauernverbände und Lebensmittelindustrie stehen dem Projekt positiv gegenüber und auch die Verbraucher konnten von der ersten Senkung profitieren. Der Preis für einen Wocheneinkauf für eine vierköpfige Familie sank durch die Steuersenkung im zweiten Halbjahr 1824 um insgesamt 5%. Für das zweite Halbjahr 1825 rechnen Ökonomen mit einer durchschnittlichen Ersparnis von 2,5%. Ebenfalls spürbar für den meadowhousischen Durchschnittsbürger wird die endgültige Abschaffung der kalten Progression. 1825 ist das erste Jahr, in dem Steuerfreibetrag an die Inflationsrate gekoppelt wird. Besonders Geringverdiener und junge Menschen werden hier entlastet.
Der MeadowPlan nimmt Fahrt auf – Teil II: Umfassende Steuerreformen für die Wirtschaft
Seit dem 1. Januar gilt in Meadowhouse eine völlig neue Struktur im Wirtschaftssteuerrecht. Die Unternehmensteuer ist seitdem Geschichte. Tausende meadowhousische Betriebe brauchen nun eine Steuererklärung weniger abzugeben. Um den Einnahmeverlust auszugleichen, beträgt der Gesellschaftsteuersatz statt vormals 12,5% nun satte 28% und gilt nun für mehr Unternehmen als zuvor. Für viele kleine und mittlere Betriebe ergibt sich an dieser Stelle nun ein Prüfbedarf, ob sie in den Anwendungsbereich fallen. Diese Reform dient der Entflechtung der Steuergesetze und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Meadowhouse‘. Steuerentlastungen für Anleger gelten seit Jahresbeginn im Rahmen der Kapitalertragsteuer. Diese wurde für Erträge unter 5 Millionen Tropalen pro Jahr von 32% auf 28% herabgesenkt, mit Ausnahme von kurzfristigen Finanzgeschäften. Betroffen sind hiervon Privatanleger, sowie kleine und mittlere Unternehmen. Für Erträge oberhalb der Grenze gilt nunmehr jedoch die neue Kapitalvermögensteuer in Höhe von 7,5%. Für große Unternehmen und sehr reiche Privatleute ist dies eine deutliche Steuererhöhung. Mit den Reformen will die Reichsregierung mehr Steuergerechtigkeit herstellen, sowie den meadowhousischen Markt für eine potenzielle Titanien-Union öffnen.
Reichsrat nimmt seine Arbeit auf
Meadowhouse wird föderaler. Mit Einführung des lange diskutierten Reichsrats erhält das Königreich ein weiteres legislatives Organ. Mit einer nachträglichen Änderung konnte der Gesetzentwurf so umgesetzt werden, wie sich BdH und VCS dies vorgestellt hatten, einzig das Feld der Arbeitsmarktpolitik wurde noch aus dem Kompetenzbereich des Rates entfernt, da es zu eng an wirtschaftspolitische Belange geknüpft ist. Demnach hat der Reichsrat nun ein Mitbestimmungsrecht bei der Verabschiedung von bestimmten Gesetzen und insbesondere solchen, die Herzogtümer und Kommunen direkt betreffen. Weiterhin existiert eine Petitionsklausel, mithilfe derer kommunale Belange direkt durch den Reichsrat eingebracht werden können. Gebildet wird das Organ aus den Herzögen, Mitgliedern der Herzogregierungen, kommunalen Vertretern und Ehrenamtlichen. Für die Billigung eines Gesetzes bedarf es im Reichsrat einer einfachen Mehrheit, außer bei verfassungsrechtlichen Belangen. Eine Erhebung des Reichsrats zum Verfassungsrang wird für Ende des Jahres angestrebt.
Parteienverbotsverfahren nehmen Kontur an – Gutachten liegen vor
Die Gutachten über die als verfassungsfeindlichen eingestuften meadowhousischen Parteien erschienen im Dezember und ergaben unterschiedliche Bilder. Die von der Regierung eingesetzte Enquete-Kommission bewertete in ihrer Arbeit die Möglichkeit zum Parteienverbot anhand von juristischen Kriterien, bezog aber auch die möglichen Folgen eines Verbots in ihre Empfehlungen mit ein. Bei EMPM und KPM sprach man sich eindeutig gegen ein Verbotsverfahren aus und zweifelte hier sogar die entsprechende Einstufung der MD an. Begründet wurde dies bei der EMPM mit einer grundsätzlichen Unterstützung der Monarchie als Staatsform, bei der KPM damit, dass das Wirtschaftssystem in Meadowhouse nicht verfassungsrechtlich verankert sei. Ebenfalls weiter bestehen sollten nach Meinung der Kommission die APM und auch die NDPM, wenngleich hier eine Verfassungsfeindlichkeit in Zusammenhang mit einem menschenfeindlichen Weltbild bejaht wurde. Einzig zum Verbotsverfahren empfohlen wurde der Fall der GAP, da diese Partei die einzige der genannten sei, die den Staat Meadowhouse in seiner physischen Existenz ablehnen würde. Es ist zu erwarten, dass die Regierung dem Vorschlag folgt und im Laufe des Jahres ein Verbotsverfahren einläutet. Gewarnt wird jedoch bereits vor den Folgen eines lange angekündigten Verbots, das der Partei die Möglichkeit zum Aufbau neuer Strukturen gebe. Wahrscheinlich ist im Falle eines erfolgreichen Verbotsverfahrens demnach die Aufstockung des Polizeietats mit möglicherweise weiterführenden Befugnissen.
Titanien-Gipfel in Rubinburgh soll Klarheit über Titanien-Union bringen
Wenn im Juni der große Titanien-Gipfel in Rubinburgh stattfinden wird, könnte Geschichte geschrieben werden. Denn dort sollen die Staaten, welche einen Zusammenschluss als Titanien-Union anstreben, ihre Absichtserklärungen harmonisieren und einen Vertrag zur konzertierten Zusammenarbeit unterzeichnen. Sicher zu erwarten ist dieser Schritt neben Atlantis und Westparadies inzwischen auch von Meadowhouse. Auch einige parlamentarische Demokratien wie Fantasio, Dagobinien, Mompracem und Masalia werden einstweilen als sichere Unterzeichner eines solchen Papiers bewertet. Allerdings müssen bis dahin noch einige Klarheiten geschaffen werden. Die Frage nach einer möglichen gemeinsamen Währung zumindest für Finanzgeschäfte soll bis spätestens März final geklärt werden. Doch selbst wenn es zu einem formalen Zusammenschluss kommt, wird bis zur Unterzeichnung der wirklichen Verträge noch einige Zeit ins Land gehen. Kanzler Schwalbenschwanz sprach unlängst von einem operativen Beginn der Titanien-Union im Jahre 1830.
Neues Land und Einwohner für Meadowhouse
Seit dem Neujahrstag hat Meadowhouse offiziell neues Territorium hinzugewonnen. Die Inselgruppe Vielerlei, die vom gleichnamigen Vulkan vor Kap Sanorma Anfang 1823 aus der Westparadiesischen Bucht ausgespuckt wurde, wurde vom Palaces Monda und vom Weltbund nun offiziell Meadowhouse zugesprochen. Westparadies hatte bereits früh angekündigt, keinen Anspruch erheben zu wollen und so war das Territorialverfahren nur eine Formsache. Schon im letzten Frühling begann man mit der schrittweisen Besiedelung, heute leben etwa 2500 Menschen auf den insgesamt sieben Inseln, davon rund 1000 im Hauptort Poseidonsbucht. Die vulkanischen Böden machen ihn zu einem extrem fruchtbaren Fleckchen Land und ab Sommer wird es von dort wohl die ersten Mangos, Bananen und Kokosnüsse geben. Vielerlei gehört damit seit dem 1. Januar zum Herzogtum Santo Opalo und wird im Rahmen des im Herbst erhobenen Zensus auch als eigener Wahlbezirk gewertet. Langfristig möchte sich Vielerlei wohl als Agrar- und Urlaubsparadies einen Namen machen. Gute Aussichten für den unverhofften Nachwuchs. Zudem hat Meadowhouse den unvorhergesehenen Vulkanausbruch als Anlass genommen, neue Sicherheitssysteme gegen Naturkatastrophen zu entwickeln. So nimmt ab diesem Jahr ein Warnsystem seinen Dienst auf, welches in Zusammenarbeit mit der Roboterwelt entwickelt wurde und Anzeichen von Vulkanausbrüchen, Erdbeben oder Überschwemmungen messen kann. Außerdem werden die meadowhousischen Strände mit sicheren Aufenthaltsorten für den Fall eines Tsunami ausgestattet. Bei einem Seebeben in Südtitanien würde die enge Westparadiesische Bucht hier ähnlich einem Kamineffekt bei Feuern die Wirkung der Welle verstärken.