Konsolidierung, Konflikte und große Erwartungen – Meadowhouse blickt auf 1825 zurück und nach vorn
Mit dem Ende des Jahres 1825 steht Meadowhouse an einem Wendepunkt. Was als ambitioniertes Reformjahr begann, entwickelte sich zu einer Phase tiefgreifender struktureller Entscheidungen, politischer Spannungen und außenpolitischer Weichenstellungen. Viele der im Januar vergangenen Jahres angekündigten Vorhaben wurden umgesetzt, andere führten zu unerwarteten Nebenwirkungen. Das Jahr 1826 verspricht nun, die Richtung des Königreichs endgültig festzulegen.
Der MeadowPlan im Alltag angekommen – Erfolge und erste Reibungen
Die zweite Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zum 1. Juni 1825 zeigte rasch Wirkung. Wie das Reichsamt für Statistik im Oktober bestätigte, sanken die Preise für Grundversorgungsgüter im Jahresdurchschnitt um insgesamt 7,3 % gegenüber 1823. Besonders in den Städten führte dies zu einer spürbaren Entlastung einkommensschwacher Haushalte. Bauernverbände meldeten stabile Absatzmärkte, während der Einzelhandel von steigender Nachfrage profitierte.
Allerdings traten im Herbst erstmals Versorgungsengpässe bei importierten Lebensmitteln auf, da Händler versuchten, von der höheren Nachfrage zu profitieren. Die Reichsregierung reagierte mit temporären Importerleichterungen in Form von Zollerleichterungen – ein Vorgeschmack auf die Debatten des kommenden Jahres.
Auch die Kopplung des Steuerfreibetrags an die Inflation erwies sich als politischer Erfolg. Die Opposition und insbesondere WVD und MCM bemängelten jedoch, dass die Maßnahme zwar sozial treffsicher, aber langfristig kostenintensiv sei. Für 1826 kündigte das Finanzministerium unter Heinrich Hubmaier daher eine umfassende Evaluation der Staatsfinanzen an. WVD-Chefin da Silva sah hierin bereits ein Eingeständnis der schlechten Vorausplanung der Regierung.
Wirtschaftssteuerreform: Strukturwandel mit Nebenwirkungen
Die Abschaffung der Unternehmensteuer vereinfachte das Steuerwesen deutlich, führte jedoch vor allem bei mittelgroßen Betrieben zu Unsicherheit. Viele Firmen mussten im Laufe des Jahres prüfen, ob sie nun unter die Gesellschaftsteuer fielen. Besonders im Sommer kam es zu einer Welle von Umstrukturierungen, da Unternehmen versuchten, unter der Schwelle zu bleiben oder sich neu aufzustellen. Dementsprechend gab es in den Monaten Juni und Juli eine stark verringerte Produktion in der verarbeitenden Industrie, was im Zusammenspiel mit der Urlaubszeit zu einem deutlich sichtbaren Abschwung des BIP führte. Auch der TROPO verlor in dieser Zeit fast 1.500 Punkte.
Die Erhöhung des Gesellschaftsteuersatzes auf 28 % brachte dem Staat trotz anfänglicher Skepsis höhere Einnahmen als erwartet, da große Konzerne und vermögende Privatpersonen stärker belastet wurden. Die Einführung der Kapitalvermögensteuer über der 5-Millionen-Tropale-Grenze sorgte hingegen für offene Kritik seitens der Finanzelite. Erste Kapitalabflüsse nach Atlantis und Fantasio wurden bekannt, was die Debatte um die internationale Wettbewerbsfähigkeit Meadowhouse’ neu entfachte. Vor allem die mögliche Titanien-Union wurde hier als Brandbeschleuniger für den Verlust der finanziellen Strahlkraft Meadowhouse‘ gesehen. Für 1826 plant die Reichsregierung daher gezielte Investitionsanreize, insbesondere im Industrie- und Infrastrukturbereich. Welcher Art diese Anreize sein sollen, blieb bisher jedoch im Argen. Weder König Ezechiel I., noch Reichskanzler Schwalbenschwanz, noch Finanzminister Hubmaier äußerten sich bislang detailliert.
Der Reichsrat etabliert sich – Föderalismus mit Profil
Der neu geschaffene Reichsrat nahm im Frühjahr 1825 seine Arbeit auf und entwickelte sich schneller als erwartet zu einem ernstzunehmenden politischen Faktor. Besonders bei Gesetzen zur Kommunalfinanzierung und zur Verwaltung der neuen Gebiete erwies sich das Gremium als Vermittler zwischen Krone, Reichsregierung und Regionen.
Im November wurde schließlich der entscheidende Schritt vollzogen: Mit breiter Mehrheit beschlossen Reichstag und Reichsrat gemeinsam die Erhebung des Reichsrats in den Verfassungsrang. Damit ist der föderale Umbau Meadowhouse’ offiziell abgeschlossen – zumindest auf dem Papier. Für 1826 werden erste Konflikte über Kompetenzabgrenzungen erwartet, vor allem im Bereich Infrastruktur und Bildung.
Parteienverbot: GAP verboten, Sicherheitsdebatte entfacht
Im Juli leitete die Reichsregierung das angekündigte Verbotsverfahren gegen die GAP ein. Nach einem beschleunigten Verfahren erklärte das Oberste Reichsgericht die Partei im Oktober für verfassungswidrig und ordnete ihre Auflösung an. Wie von der Enquete-Kommission prognostiziert, führte das Verbot jedoch nicht zur sofortigen Befriedung.
Bereits im Spätherbst wurden neue, lose organisierte Gruppierungen bekannt, die ideologisch an die GAP anknüpften. In Reaktion darauf beschloss der Saal der Gespenster eine deutliche Aufstockung des Polizeietats sowie erweiterte Befugnisse zur Beobachtung staatsfeindlicher Netzwerke. Bürgerrechtsorganisationen, sowie auch Hauselfenbund und Zaubererrat warnten vor einer schleichenden Aushöhlung der Freiheitsrechte – ein Konflikt, der 1826 an Schärfe gewinnen dürfte.
Titanien-Union: Meadowhouse schreitet voran und zögert zugleich
Der Titanien-Gipfel von Rubinburgh im Juni 1825 ging als wichtiger Schritt zur Gründung einer Union in die Annalen ein. Meadowhouse tat sich erstmals als Lenker der Debatte hervor und vereinbarte mit den anderen Staaten einen Handlungsrahmen, der mit weiteren Gipfeltreffen in den kommenden Jahren vertieft werden soll. Der genannte Zeithorizont bis zur offiziellen Unionsgründung könnte somit noch bis 1830 erreicht werden. Mit Spannung darf jedoch auch die Wahl in Atlantis in diesem Jahr erwartet werden. Ein Machtwechsel könnte die Verhandlungen verzögern. Laut Kanzler Schwalbenschwanz wolle man in einem solchen Fall noch stärker die Verhandlungsführungen prägen.
Innenpolitisch blieb der Schritt umstritten. Während Wirtschaftsverbände auf neue Märkte hofften, befürchteten Kritiker den Verlust staatlicher Souveränität. Für 1826 sind umfangreiche parlamentarische Debatten über die konkreten Beitrittsverträge zu erwarten. Kanzler Schwalbenschwanz und auch König Ezechiel stehen dem Oppositionsvorschlag, ein Referendum abzuhalten, jedoch nach wie vor ablehnend gegenüber. Die Königs- und Parlamentswahl im Herbst werden vor allem in dieser Frage zum Gradmesser für die Regierung.
Vielerlei wächst – und fordert Aufmerksamkeit
Die Inselgruppe Vielerlei entwickelte sich 1825 schneller als erwartet. Die Einwohnerzahl stieg auf über 3.500, erste Exporte tropischer Früchte erreichten das Festland. Gleichzeitig stellte sich heraus, dass die Infrastruktur dem Wachstum kaum gewachsen war. Der Reichsrat forderte im Herbst ein Sonderentwicklungsprogramm für Santo Opalo, das 1826 beschlossen werden soll. Dabei sollen vor allem die Wege zum Festland optimiert werden, sodass im Flughafen Poseidonsbucht bald auch größere Frachtflugzeuge landen können.
Das neue Frühwarnsystem gegen Naturkatastrophen bestand im September seine erste Bewährungsprobe, als ein Seebeben südlich von Titanien registriert wurde. Zwar kam es zu keinem Tsunami, doch die schnelle Warnung galt als technologischer Erfolg und stärkte Meadowhouse’ internationales Ansehen.
Ausblick auf 1826: Wahlen mit Langzeitwirkung
Das Jahr 1826 wird für Meadowhouse entscheidend. Die vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel tritt in Kraft, gleichzeitig stehen schwierige Haushaltsentscheidungen an. Der Reichsrat muss seine neue Rolle behaupten, die Sicherheitsgesetzgebung wird kontrovers diskutiert und die Titanien-Union verlangt klare Positionierungen.
Meadowhouse hat 1825 bewiesen, dass es reformfähig ist. Ob es 1826 auch stabil bleibt, wird sich zeigen. Die Wahlen im Herbst werden vor all diesen Handlungsfeldern mehr als spannend. In aktuellen Umfragen würden beinahe 70 % der meadowhousischen Wahlberechtigten König Ezechiel wiederwählen. Die Regierungskoalition aus BdH und VCS dagegen könnte Probleme bekommen, erneut in eine Legislatur als politische Landesführung zu gehen. Die ohnehin knappe Mehrheit hätten sie nach aktuellen Umfragen nicht mehr. Viele Meadowhouser wünschen sich zudem ein Referendum über die Titanien-Union, was die Regierung geschlossen ablehnt. Welche Auswirkungen dieser Umstand und welche Auswirkungen die Wahlen an sich auf die weiteren Entwicklungen haben, kann nur gemutmaßt werden.